AA-Leipzig

 

 

 

Sozialstaat anyone?

 

„Sozial ist, was Arbeit schafft“.
Blödsinn.

Sozial ist, was sozial ist.
Punkt.

Dazu gehört, dass alle Menschen würdig und selbstbestimmt leben können.
Dank den unter Rot-Grün eingeführten SGB-II-Leistungen (Arbeitslosengeld 2) ist das im Moment unmöglich.

Ich möchte, dass die Einführung des bedingungslosen Grundeinkommens (BGE) durch eine Enquete-Kommission geprüft wird.

Bei einem positiven Ergebnis erhoffe ich mir die Sicherheit der gesellschaftlichen Teilhabe, die auch gesetzlich garantiert ist.
Bei einem negativen Ergebnis: Shit. Läuft hier nicht. Wir müssen eine neue Alternative suchen.
Was bleibt ist die Suche nach einer neuen Lösung.

Da wir das aber nie in Betracht gezogen haben, die Industrialisierung aber immer weiter voranschreitet und wir Alternativen finden müssen, ist das ein vernünftiger Vorschlag.

Natürlich weiß ich, dass ein BGE die Grundsätze des Sozialstaats wesentlich verändern würde.

Statt mit klassischer Parteipolitik müsste dessen Einführung daher mit breiter Beteiligung aller Menschen einhergehen.

Wie genau das aussehen kann, wäre abhängig davon, zu welchem Urteil die Enquete-Kommission kommt.

Solange es kein BGE gibt, bin ich ohne Ausnahme und am liebsten auf europäischer Ebene für einen europäischen Mindestlohn.

Selbstverständlich kann und soll dieser nicht in allen EU-Staaten gleich hoch sein, sondern sich an die entsprechenden Lebenshaltungskosten anpassen.

Dennoch sind 8,50 € für Deutschland kein Mindestlohn, sondern ein Armutszeugnis.